THIP CETA: Europa wird zur Plünderung freigegeben

Während alle über das Freihandelsabkommen mit den USA diskutieren, wurde bereits in aller Stille ein ebensolches mit Kanada vereinbart. Am 18. Oktober verkündeten Barroso und der kanadische Premier die „politische“ Einigung über das Abkommen (CETA). Dieser Entwurf ist geheim, er kann „leider“ noch nicht der Öffentlichkeit ausgehändigt werden, weil die „Verhandler noch an der Transformation der Vereinbarung in ein Abkommen arbeiten“. Es könne noch „mehrere Monate dauern“, bis der Text der Öffentlichkeit bekannt wird, weil er zuvor noch von den Anwälten der Vertragsparteien bearbeitet werden muss.

 Kernpunkt wie auch beim Freihandelsabkommen mit den USA (THIP, TTIP) sind die Investoren-Schutzklauseln: Multinationale Konzerne können sich praktisch unbegrenzt an Staaten schadlos halten, wenn sie behaupten, dass ihre Investments durch falsche Behörden-Entscheidungen, neue Gesetze oder lästige Bürgerinitiativen an Wert verloren haben. Damit ist die demokratische Gewaltenteilung ausgehebelt, denn ordentliche Gerichte mit dem gesetzlich garantierten Rechtsweg sind außen vor, das übernehmen nun geheime Schiedsgerichte.

 Ein überaus gutes Geschäft für spezialisierte Anwaltskanzleien, die solche Verfahren irgendwo auf der Welt und hinter verschlossenen Türen durchführen: eine Information der Öffentlichkeit ist nicht vorgesehen. Die getroffenen Entscheidungen sind für die Staaten bindend. Widerspruch oder Berufung gibt es nicht.

Falls CETA ratifiziert wird, brauchen die Amerikaner THIP nicht mehr, denn alle großen US-Konzerne sitzen auch in Kanada und können über diesen Weg „klagen“! Wenn die EU-Staaten sich in den kommenden Monaten weiter von der Scheindebatte um die NSA weiter ablenken lassen, werden die großen US-Multis bald damit beginnen können, Europa aufzurollen.

 Schlimmer noch: Wenn CETA kommt und THIP durch den NSA-Skandal verhindert wird, hat die USA uneingeschränkten Zugang zum europäischen Markt (über Kanada), die Europäer können in die USA nur über THIP gelangen. Ein Schuss ins eigene Knie, nichts anderes ist Merkels angedrohte „Gefährdung“ des Freihandelsabkommens, was Mutter Angela natürlich nicht überblickt. Sie agiert lieber nach den Meinungsumfragen, die eine Stimmung im Volk gegen die USA und die NSA entdeckt haben. Hat jemand was anderes erwartet von Honeckers Rache aus der Uckermark?

 An allerschlimmsten trifft es die Steuerzahler: Es ist zu befürchten, dass Klagedrohungen von amerikanischen Konzernen Gesetze, die demokratisch beschlossen wurden, aushebeln oder mit immensen Schadenersatzforderungen belegt werden – verhandelt vor den Feme-Gerichten! Da diese Klauseln in internationalen Verträgen schon seit geraumer Zeit enthalten sind, wurden erste Folgen davon bereits auch in Deutschland sichtbar:

  • Vattenfall klagt gegen die Abschaltung von 2 Atommeilern auf 3,5 Mrd. € Entschädigung vor dem ICSID-Schiedsgericht in Washington
  • bereits 2009 klagte das Unternehmen gegen Umweltauflagen für das Kohlekraftwerk Moorburg; hinter verschlossenen Türen wurden die Umweltauflagen gelockert

Andere Länder haben schon mehr Erfahrungen mit Investor-Staat-Klagen :

  • Der Tabakkonzern Philip Morris geht wegen Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln gegen Australien und Uruguay vor.
  • Der kanadische Konzern Lone Pine verklagt über eine US-Niederlassung seine eigene Regierung, weil die Provinz Quebec ein Fracking-Moratorium erlassen hat. Auf 250 Mio.$

 Fracking, Gentechnik, Chlorhühnchen, Schadstoffverordnungen, Umweltauflagen, Gesundheits- und Verbraucherschutz usw., welcher Staat traut sich noch, irgendwelche Auflagen oder gar Gesetze zu erlassen, die die Multis am Geldverdienen hindern? Schon mehrfach wurden auf diese Weise Parlamentsbeschlüsse obsolet. Die Volksvertreter haben gekuscht, weil sie Angst vor den horrenden Schadenersatzforderungen hatten. Wohnungsimmo-bilien, Wasserwerke, Energieunternehmen, Kultur – was nicht schon längst in den Klauen der Heuschrecken gelandet ist, wird jetzt zum Abschuss freigegeben. Auch das Bildungssystem steht vor einem Wandel. „Universitäten werden in Deutschland staatlich finanziert. Fällt dieser Bereich unter das Freihandelsabkommen, dann dürfen Anbieter aus dem Ausland hier private Universitäten eröffnen. Und sie können eine Umstrukturierung des ganzen Systems fordern“, sagt Prof. Scherrer von der Uni Kassel. US-Anbieter könnten sich dann in einem Bieterverfahren um staatliches Geld bemühen.

Anzeige
Plus Online Shop

 „Der Arbeitsmarkt ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen.“, meint er. Die Bereitschaft zu Kompromissen auf US-Seite wird nach seiner Einschätzung nicht groß sein. Der aktuelle Fall des VW-Konzerns zeigt für ihn, wohin die Reise geht. VW will im US-Werk in Chattanooga eine Mitbestimmung nach deutschem Vorbild einführen. Doch ein solches Betriebsrätesystem lehnen die Amerikaner ab. Unwahrscheinlich auch, dass die US-Seite bessere Arbeitsbedingungen bei einem Freihandelsabkommen akzeptiert. „Das könnte sogar zu Arbeitsplatzverlusten in Deutschland führen – und nicht wie versprochen zu neuen Stellen“, warnt Scherrer. Deutsche Firmen bekämen einen Anreiz, in die USA abzuwandern.

Anzeige
Verivox

Die negativen Seiten überwiegen bei diesem Abkommen, das haben auch Verträge der USA mit anderen Staaten in der Vergangenheit gezeigt. Die versprochenen positiven Effekte für das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt finden nur in den USA und ihrem britischen Ableger statt. Gerade für die ärmsten Länder der Welt aber wird dieses Abkommen verheerende Auswirkungen haben, denn eine Handelsunion zwischen den USA und Europa würde vermutlich auch das endgültige Aus für ein Welthandelsabkommen bedeuten. „Dabei wäre es viel wichtiger, Regeln für alle zu finden, und nicht nur für die größten Handelsblöcke.“
von Peter Wassmann

Brushmob: Widerstand mit der Klobürste

Bereits 2005 wurde das Hamburger Polizeigesetz geändert: Damit hat die Polizei das Recht, aufgrund ihrer eigenen Einschätzung sogenannte Gefahrengebiete zu definieren. Dort dürfen die Beamten Personen „kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen“ – und zwar ohne einen konkreten Verdacht. Ein gravierender Eingriff in das Grundrecht auf Bewegungs- und Versammlungsfreiheit sowie die informationelle Selbstbestimmung.

 Die Hamburger FDP-Chefin Sylvia Canel bezeichnete es als „demokratisch sehr fragwürdig“, dass eine Behörde „mal eben so“ Grundrechte der Bürger durch anlasslose Kontrollen und Platzverweise einschränke. Christiane Schneider (Linke) meinte: „Wenn die halbe Innenstadt in einen ‚kleinen Ausnahmezustand‘ versetzt wird, dann ist es untragbar, dass das nicht der Senat beschließt und es ist noch weniger tragbar, dass Legislative und Gerichte keinerlei Recht auf Vorbehalte haben.“

Werbung
Spiegel Abo-Kampagnen

 Während mittlerweile auch überregionale Medien das umstrittene „Gefahrengebiet“ in Hamburg thematisieren und kommentieren, hat sich in St. Pauli ein neues Symbol des Widerstands entwickelt: die Klobürste. Das Toiletten-Werkzeug ist gefragt wie nie, denn die Klobürsten-Aktion soll das Selbstbild symbolisieren, das viele St. Paulianer von sich haben: kreativ, unkonventionell und widerborstig. Vor allen Dingen soll sie das von der BLÖD und anderen Medien verbreitete Bild vom „Demo-Terror“ humorvoll konterkarieren. Demonstranten führen den Schrubber mit sich und skandieren „Klo, Klo, Klobürsteneinsatz“. St. Pauli bleibt widerborstig. In einem Supermarkt am Rande des Schanzenviertels soll es noch einige wenige Klobürsten geben.

 Seitdem nimmt die Legende von der Klobürste in den sozialen Netzwerken ihren Lauf: Der berühmte Totenkopf des FC St. Pauli wurde mit Klobürsten versehen, Meister Yoda hält wie ein Laserschwert die Klobürste hoch:: „Das Gefahrengebiet wir beenden müssen!“. Eine humorvolle Protest-Aktion findet ihren Weg ins Netz und hilft mit, die absolut willkürlichen Polizeikontrollen ad absurdum zu führen. So griffen die Beamten schon mal in Taschen mit schmutzigen Unterhosen oder fanden eine Gurke mit Zündschnur. Viel ist bei den inzwischen über eintausend Kontrollen eh nicht herausgekommen, die Kosten für die insgesamt mehr als 3000 eingesetzten Beamten beliefen sich laut Senat aber auf fast eine Million Euro.

 Der Bürger ist den Mächtigen zu unbequem geworden, das Netz ist als subversives Mittel des Protests entlarvt und beide muss man (nach Ansicht unserer Innenpolitiker Marke Friedrich u. a.) scharf überwachen, die Bürgerrechte einschränken, Proteste „einkesseln und isolieren“ gegen vorgeblichen „Terror“ von innen und außen. Die Erkenntnis von Edward Snowden zur wahren Gemengelage ist: „Die Regierung hat keine Angst vor Whistleblowern wie mir, Bradley, Manning oder Thomas Drake. Wir sind staatenlos, eingesperrt oder machtlos. Nein, die Regierung(en) haben Angst vor Euch – Sie hat Angst vor einer informierten, wütenden Öffentlichkeit. Welche jene verfassungsmäßige Regierung verlangt, die ihr versprochen wurde – und sie sollte auch Angst vor dieser Öffentlichkeit haben.

 Eine effektive Möglichkeit, einer verfehlten Politik eine Abfuhr zu erteilen, gibt es dieses jahr reichlich. In Deutschland stehen dieses Jahr zahlreiche Wahlen auf Länderebene und in Kommunen an, dazu die Europawahl, um eine demokratische Legitimierung der EU-Kommission und deren Bürokratiemonstern vorzutäuschen, die sie nicht besitzt, jedenfalls nach Ansicht vieler Verfassungsrechtler. Der Stimmzettel kann ein wirksames Mittel zur Verteidigung der Demokratie und ihrer Werte sein. Na denn mal los! Jede Stimme zählt, die Klobürste ist erst der Anfang!

Das Jahr 2014 – im Auge des Sturms

Es ist ruhig zur Zeit. Viel zu ruhig, Es passiert: Nichts! Die Merkel-Regierung diskutiert immer noch über das Wahlprogramm und darüber, ob und man irgendetwas davon irgendwann umsetzen könnte, außer Geschenke zu verteilen. Das EU-Parlament und die Kommissare werden in Kürze neu gewählt und damit sind auch Entscheidungen auf europäischer Ebene unsicher geworden, denn niemand weiß, ob geschlossene Vereinbarungen auch nach der Europawahl noch gelten. Da sich jetzt alle Beteiligten perfekt gegenseitig blockieren, passiert gerade nichts. Das Schiff driftet.

Das Jahr 2014 – im Auge des Sturms weiterlesen

Sicherheit für PC, Router und Internet

Das Problem ist so alt wie der PC: da sich keiner Passworte merken will und kann, verwendet man lieber ein ganz schlechtes für alles zusammen. Im Internet braucht an ja fast überall für den Zugang zu diversen Funktionen der Webseiten Passwörter. Jedesmal erhöht sich damit auch die Chance, dass es in falsche Hände gerät. Erst jetzt wieder wurden viele AVM-Router von Hackern übernommen und dabei Passwörter und andere Zugangsdaten entwendet. Ergebnis: Telefonrechnungen bis zu 4.200 Euro!

Sicherheit für PC, Router und Internet weiterlesen

Brot und Spiele

Ob Sotschi, Katar oder Rio: Sport als moderner Event ist längst dem Ideal der „körperlichen Ertüchtigung“ oder den Spielen der Antike „zur Ehren der Götter“ entwachsen. Es trifft sich nicht mehr die „Jugend der Welt“ zum friedlichen Wettstreit, sondern bezahlte Profis, die, auch mit unlauteren Mitteln, um Prämien, Medaillen und Siege kämpfen. Es wird gedopt, gespritzt, betrogen und gelogen, denn es zählt nur der Erfolg. The Winner takes it all. Ruhm und Ehre für den Sieger, Werbung für den Sponsor und Milliarden-Einnahmen für IOC, FIFA, UEFA und ihre Funktionäre.

 Denn der Sport ist längst Teil einer globalen Vermarktungskette und zum Big Business verkommen. Höher, schneller, weiter – wie, ist egal, denn es gilt, das Publikum und die Fans bei Laune zu halten. Natürlich nur die, die sich die immer luxuriöseren Events auch leisten können. Nur die haben Zutritt zu den klinisch sauberen Wettkampfstätten, der Rest darf am Fernsehschirm mitfiebern. Gleichzeitig wird das Umfeld gesäubert und gereinigt, Störendes wird abgerissen und weggebaggert, Existenzen werden zerstört, denn nichts darf den guten Eindruck verwischen, den der Veranstalter auf die Touristen machen will. Hier ist alles ok. Amüsier Dich!

Brot und Spiele weiterlesen

Der Schwarz-Rote SuperGAU: das GroKoDil(emma)

Zum Regieren hat man keine Lust, verbreitet seit MONATEN ohne Regierungstätigkeit lieber leere Sprechblasen wie die Kanzlerdarstellerin und ihre Hofschranzen. „Weiter so“ als Fazit einer ebenso langweiligen wie inhaltslosen Regierungserklärung reicht nicht, Frau Merkel, auch wenn sie das bei ihrem Mentor Spenden-Kohl so abgeguckt haben. Merkel auf allen Kanälen, auch auf den schwarzen im Internet, bringen zwar tolle Umfragewerte bei den Besitzstandswahrern der Republik, aber sie lösen die drängenden Probleme nicht.

Der Schwarz-Rote SuperGAU: das GroKoDil(emma) weiterlesen

Mikroplastik verseucht Lebensmittel

Bislang stand vor allen Dingen der Plastikmüll in den Meeren im Vordergrund des Interesses von Forschern und Umweltschützern. Im Nordatlantik und im Nordpazifik treiben riesige Müllteppiche, drei Viertel des Treibguts, das in Europa an den Strand geschwemmt wird, bestehen bereits heute aus Plastik. Verschiedenen Schätzungen zufolge gelangen zwischen sechs und 26 Millionen Tonnen Kunststoffteile pro Jahr in die Weltmeere. Sie stellen eine tödliche Gefahr für Meerestiere dar.

Mikroplastik verseucht Lebensmittel weiterlesen

GroKo – der GAU für die Demokratie

Der Koalitionsrat unter dem Vorsitz der Genossin Merkel tagt derzeit allwöchentlich in Berlin unter dem Motto: Wie läßt sich die SPD in die neue Einheitspartei Deutschland möglichst geräuschlos integrieren? Die Machtverhältnisse in der „GroKo“ sind klar geregelt: Wir Gewinner – ihr Verlierer – also stellt euch nicht so an! Auch die Mehrheitsverhältnisse im leider immer wahrscheinlicher werdenden neuen Parlament sichern die absolute Macht der Koälitionäre, sie können dann so gut wie alles durchsetzen, was Angela Merkel will.

GroKo – der GAU für die Demokratie weiterlesen

Geld, Macht, Einfluß – Demokratie war gestern

Der demokratische Gedanke bedarf nach der Theorie einer Verwirklichung in der Gesellschaft, damit deren Prinzipien auch in der Realität ankommen. Idealerweise verläuift die politische Willensbildung von unten nach oben, wird also aus der Mitte der Bevölkerung an die Eliten getragen. In einer Diktatur, Oligarchie oder Aristokratie ist dies genau umgekehrt, dort wird die politische Willensbildung von einer Elite der Bevölkerung vorgegeben.

 Demokratie muss als organischer Prozess verstanden werden, der in der Öffentlichkeit stattfindet und dadurch eine pluralistische Meinungsbildung nährt, zusammen mit dem damit zwingend einhergehenden Schutz von Grundrechten. Die philosophische Grundlage (Rosseau, Montesquieu) bildet ein Gesellschaftsvertrag „Prinzipien des politischen Rechts“, der auf das Gemeinwohl abzielt und keinesfalls auf „Gnadentum“ beruht, weder von Gott (noch von Reichtum) „gewährt“.

 Von der Herrschaft des Volkes zur Herrschaft der wenigen (Oligarchie) kommt es meist, wenn es an Vertretern der allgemeinen Rechtsordnung mangelt, wie in Zeiten des Umbruchs, beispielsweise in den USA nach der Wirtschaftskrise oder in Russland nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems. Ähnliches geschieht derzeit im Rahmen der Globalisierung, die in auch in vielen europäischen Demokratien zu einem völligen Umbau der Wirtschafts- und Sozialsysteme geführt und damit auch die Politik überfordert hat. Unsicherheit in der Bevölkerung und Orientierungslosigkeit der Politiker eröffnen aber vielfältige Möglichkeiten für Radikale und ebenso für skrupellose Geschäftemacher, die Politik als Geschäftsidee und als Machtinstrument zu missbrauchen.

Geld, Macht, Einfluß – Demokratie war gestern weiterlesen

Internet: Der „Digital Naive“ ist gefährlich

 

Nein, kein Schreibfehler sondern volle Absicht. Denn der durchschnittliche Nutzer von TK, Internet und Smartphone ist im Internet absolut sorglos unterwegs und meist völlig ahnungslos, was er da möglicherweise anrichten kann. Treuherzig und unbedarft nutzt er „Social Media“, gibt persönlichste Daten preis, oft hört man die dümmliche Ausrede: „ich habe doch nichts zu verbergen!“. Der heimische PC ist längst Teil eines internationalen Hacker-Bot-Netzes, weil die Sicherung des eigenen Computers vor Schadsoftware sträflich vernachlässigt wurde. Der Digital Naive sitzt davor und merkt natürlich nichts davon, außer, wenn es zu spät ist und das Geld vom Konto „verschwunden“ist oder horrende Handy-Rechnungen im Briefkasten liegen.

Bestes Beispiel: Mutti „Neuland“ Merkel. Eigentlich müßte man ihr das Handy sofort wegnehmen, weil sonst alle Dienste weltweit längst Bescheid darüber wissen, wohin sie gerade reist, welchen Arzt sie wann aufsucht oder was sie sonst so vorhat. Nett, wenn alle schon vor der Verhandlung wissen, welche Zugeständnisse man zu machen bereit ist. Heute hat sie verkündet, dass sie das auch nicht abstellen will. Ist das Altersstarrsinn oder schon beginnende Demenz? Unwissenheit schützt jedenfalls nicht vor den Konsequenzen und ein Doktor-Titel offensichtlich nicht vor einem unterdurchnittlichen IQ. Leicht wird man da zum Sicherheitsrisiko für den gesamten politischen Betrieb und schafft sich damit eine gute Gelegenheit, die Freiheit des Internets und die Bürgerrechte weiter einzuschränken. Vorwand: die Böse NSA ist schuld, nicht die eigene Blödheit.

Internet: Der „Digital Naive“ ist gefährlich weiterlesen

nur Wissen hilft weiter

Visit Us On TwitterVisit Us On FacebookVisit Us On Google PlusVisit Us On LinkedinCheck Our Feed