Data Becker gibt auf, Lizenzen sichern

Zum 31. März 2014 stellt DATA BECKER den Geschäftsbetrieb ein. Unser Onlineshop ist seit dem 27. Februar 2014 geschlossen. Wir bedauern diese Tatsache zutiefst und möchten uns für die entstehenden Unannehmlichkeiten entschuldigen.

Selbstverständlich können Sie Ihre erworbene DATA BECKER-Software auch verwenden, nachdem wir den Geschäftsbetrieb eingestellt haben.

Bitte beachten Sie folgenden wichtigen Hinweis:

Damit Sie Ihre erworbenen DATA BECKER-Downloads problemlos verwenden können, nachdem wir den Onlineshop geschlossen haben, sichern Sie bitte bis zum 17. März 2014 Ihre Download-Produkte und Lizenzen in Ihrem Kundenkonto.

Bitte gehen Sie dabei nach folgender Anleitung zum Sichern Ihrer Software und Lizenzen vor – hier erklären wir Ihnen Schritt für Schritt, was Sie tun müssen.

Ganz wichtig: Nach dem 17. März 2014 ist keine Sicherung mehr möglich – Download-Produkte, die Sie bis dahin nicht gesichert haben, können Sie nicht erneut installieren! Kunden, die Ihre Software auf CD oder DVD erworben haben, können diese auch zukünftig problemlos von dieser installieren und müssen nichts sichern. Für Produkte der „to date“-Reihe stehen noch bis zum 17. März 2014 Service Packs unter support.databecker.de zur Verfügung.

Vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen und Ihre Treue.

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Putin außer Rand und Band und Merkel auf der Flucht

Es geht hoch her in der Ukraine, in Kiew wird eine Regierungsbildung versucht, die ohne Vermummung und Kalaschnikovs auskommt, das Krim-Parlament wird besetzt und russische Jets sollen die Übergangsregierung unter Arseni Jazenjuk (39) von der Vaterlandspartei einschüchtern. Die aus der Haft entlassene Oligarchin Julia Timoschenko (53) wird neue Ministerpräsidentin und Präsidentschaftskandidat Vitali Klitschko (42) warnt Putin davor, dem „blutigen Diktator“ Janukowitsch aufzunehmen.

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Diätengesetz ist verfassungswidrig

Viel abgezockter geht es nicht mehr. Während unsere Sportler bei Olympia die Medaillen jagen, in der Ukraine die Revolution tobt und Edathy durch die Medien gehetzt wird, trifft man sich im Plenarsaal zum Doppelbeschluß: Diätenerhöhung und Anti-Korruptionsgesetz stehen an. Eine gute Gelegenheit, um sozusagen weitgehend unbeachtet (die Bürger und die Medien sind anderweitig beschäftigt) schnell mal reichlich 10% Zuschlag auf die Diäten abzugreifen. So nebenher noch ein Plazebogesetz mit Gummiparagraphen gegen die Korruption auf die Tagesordnung setzen, sonst hätte es ja so ausgesehen, als hätte man sich nur versammelt, um wieder mal tief ins Steuersäckel zu greifen. Oder es merkt noch jemand, dass das Anti-Korruptionsgesetz praktisch gar keines ist!

 Derselbe Gabriel, der, nur einen Tag nachdem die Gewerkschaft Verdi für den öffentlichen Dienst eine „deutliche Reallohnsteigerung“ von mehr als 3,5 Prozent gefordert hat, vor „überzogenen“ Lohnforderungen warnte, hält 9.082 €uro für angemessen. Wie der überwiegende Teil der schwarz/roten Übermacht, wo selbst einige wenige Andersdenkende aus den eigenen Reihen nicht mehr ins Gewicht fallen gegen die ohnmächtige Mini-Opposition.

 „Ich halte das für völlig unangemessen in so kurzer Zeit“, meinte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. „Das ist eine gigantische Steigerung“, sagte der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi. Zur allgemeinen Lohn- und Rentenentwicklung passe dies nicht. Petra Sitte, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, kündigte an, die Linken-Parlamentarier würden die Mehreinnahmen spenden, da selbst bei einem gemeinsamen Vorgehen von Grünen und Linkspartei die Diätenerhöhung gegen die GroKo nicht gestoppt werden könne.

 Dazu kommt eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.204 €uro, für Personal gibt es noch 15.800 €uro im Monat obendrein, plus 12.000 €uro im Jahr für Betriebs- und Geschäftsausstattung, und das alles ohne jede Nachweispflicht. Da ist der Mißbrauch quasi eingebaut. Ich sage nur: Fotoapparate und Verwandtenaffäre!

 Künftig erhalten auch die Vorsitzenden der Ausschüsse im Bundestag zusätzlich zu ihrer Abgeordnetendiät Zulagen. Bisher bekamen die nur der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. 23 ständige Ausschüsse gibt es, hinzu kommen die Untersuchungsausschüsse und die Enquête-Kommissionen. Die Vorsitzenden all dieser Versammlungen bekommen durch die Gesetzesänderung zusätzlich 15 Prozent der Abgeordnetendiät als Amtszulage, das sind rund 1300 Euro im Monat. Die Einführung dieser Amtszulage wurde dem Bundestag von einer Kommission unter Vorsitz des ehemaligen Bundesjustizministers Edzard Schmidt-Jortzig empfohlen. Daß das BVG diese Zulagen für verfassungswidrig hält, lässt den FDP-Politiker kalt. Schließlich seien die Urteile des Bundesverfassungsgerichts nicht in Stein gemeißelt: „Die Argumentationen aus Karlsruhe werden zum Teil wie ein Gesetz behandelt“, wundert er sich. Für „außerordentlich unwahrscheinlich“ hingegen hält der Staatsrechtler Schneider, dass das Gericht in Karlsruhe von seiner bisherigen Linie abweicht: „Das Gesetz ist verfassungswidrig.“

 Die gleichzeitig verkündete Absenkung der Altersvorsorge für Abgeordnete von 67,5 Prozent auf 65 Prozent der Bezüge soll wohl so etwas wie ein Zugeständnis an die Kritiker der hohen Abfindungen und Pensionen sein. Reine Augenwischerei. Für jedes Jahr im Parlament entsteht ein Anspruch auf eine Pension in Höhe von 2,5% der Abgeordnetenentschädigung. Für vier Jahre im Bundestag gibt es also 767 Euro monatlich, für acht 1534 Euro und nach 28 Jahren im Parlament ist die Höchstgrenze von 5176 Euro erreicht. Ohne je einen Cent selbst als Vorsorge geleistet zu haben. Die Abgeordneten sind den Deutschen vielleicht nicht besonders lieb – teuer sind sie allemal: Allein in diesem Jahr kosten die Pensionen ehemaliger Bundestagsabgeordneter den Steuerzahler 33 Millionen Euro. Tendenz stark steigend. Zum Vergleich: Ein westdeutscher Durchschnittsrentner muss mit monatlich 990 Euro auskommen, eine Rentnerin mit 479 Euro – nach einem ganzen Arbeitsleben.

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 Abgeordnete, die aus dem Bundestag ausscheiden, steht auch ein Übergangsgeld zu – für jedes Jahr der Mitgliedschaft einen Monat, höchstens eineinhalb Jahre. Es soll den „harten Übergang ins Berufsleben“ absichern. Das Übergangsgeld ist genau so hoch wie die Abgeordnetendiät. Kritisch sieht der Steuerzahlerbund insbesondere die Übergangsversorgung für Ausscheider, die aus Altersgründen nicht mehr angetreten sind, sich aus der Bundestagspolitik aus anderen Gründen verabschieden wollten oder zwangsweise von ihren Parteien bereits vor Monaten bei der Kandidatenaufstellung keine vermeintlich sicheren Listenplätze mehr erhalten haben. „Auch diese jetzigen Ex-Abgeordneten haben einen pauschalen Anspruch auf Übergangsgeld, obwohl es eigentlich unnötig ist, denn ihnen war lange bewusst, dass sie ausscheiden“, schreibt der Steuerzahlerbund. „Hier muss über eine Korrektur der Leistungshöhe und der Ansprüche gestritten werden, um nicht mit einerlei Maß bei verschiedenen Problemlagen zu messen.“

Jetzt kommen natürlich wieder einige, die meinen, das alles sei angemessen, richtig, legal und völlig in Ordnung? Prof. von Arnim, Verfassungsrechtler, zu der Frage ob er das Diätengesetz für nicht verfassungsgemäß halte: „Ich habe daran keinen Zweifel, ebenso wie auch die ganz große Mehrheit der anderen staatsrechtlichen Autoren. Wir können uns dabei auf die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts stützen.“ und weiter: „Gegen mehrere Regelungen des geplanten Gesetzes können einzelne Abgeordnete das Bundesverfassungsgericht anrufen und sie können auch auf eine rasche einstweilige Anordnung des Gerichts dringen. Wenn die Fraktionen der Oppositionsparteien es mit ihrer Kritik ernst meinen, dann sollten sie dies tun.“ Mal sehen, wie ernst es den Grünen und den Linken wirklich damit ist.

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Nur falls jemand glaubt, dass das schon alles war

  • Alle Fraktionen erhalten aus Mitteln des Bundeshaushalts einen monatlichen Grundbetrag. Im vergangenen Jahr bekam jede Fraktion, unabhängig von ihrer Größe, 371.258 Euro pro Monat. In diesem Jahr klettert der Grundbetrag auf 373.820 Euro. Gedacht ist das Geld unter anderem für Personalkosten, Reisen oder Verpflegung. 2009 betrug der Grundbetrag noch 334.667 Euro.
  • Hinzu kommen Zahlungen für jedes einzelne Mitglied der Fraktionen. Statt bislang 7751 Euro fließen künftig 7804 Euro pro Abgeordnetem aus dem Bundeshaushalt in die Fraktionskassen.

Die Opposition erhält einen Zuschlag von 10% bzw. 15% auf alle diese Gelder, weil sie es ja so schwer hat. „Die Parlamentarische Opposition muss chancengleich ihre Aufgaben wahrnehmen können. Deshalb begrüße ich den Vorschlag der Koalitionsfraktionen“, sagt Sitte von der Linken. Auch die Grüne Haßelmann ist erfreut: „Ein guter Oppositionszuschlag ist wichtig, damit die Opposition gerade in Zeiten einer Großen Koalition kompetent agieren und kontrollieren kann“.

All diese Gelder sind nicht zu verwechseln mit den Diäten!

von Peter Wassmann

Energiewende: Die Rennaissance von Kohle und Kernkraft

Merkel, Altmaier und Gabriel haben es endlich geschafft, sie haben die Energiewende auf den Kopf gestellt. Windparks ohne Anschluß, Stromtrassen für konventionelle Kraftwerke, explodierende Strompreise, Ärger mit der EU wegen ausufernder Subventionierung von Industriebetrieben und Golfplätzen. Dazu noch Seehofers Querschüsse aus Bayern, der um seine Bauern und deren Biomassemeiler fürchtet – schließlich steht die Europa- und die Kommunalwahl an, und da geht es für die CSU eben um Stimmenfang. Er redet von Verschandelung der Landschaft durch Stromtrassen und drohender Verspargelung. Klar, in Bayern kommt der Strom schließlich aus der Steckdose, das weiß doch jedes Kind.

Apropos Energieerzeugung in Europa und die Rolle der Kommission:

  • Frankreich hält die 58 KKWs für sicherer als andere,
  • in der Ukraine liefern heute nach Abschaltung von Tschernobyl 15 Blöcke Strom, 30 weitere sind geplant,
  • Weißrußland und Tschechien bauen die Kernkraft aus,
  • die Slowakei baut derzeit den 3. und 4. Reaktorblock, Belgien produziert weit über 50% seines Stroms aus der Kernkraft und
  • Finnland baut am 5. Reaktor, zwei weitere sind geplant.

Klar, daß die Atomlobby eine breite Grundlage in Brüssel hat und dafür sorgt, daß die EU-Kommission, allen voran Günther Öttinger,  der ja auch für Stuttgart 21 mit verantwortlich ist und den EU-Bericht zur Subvenionierung der Energiebranche 2013 gefälscht hat, die deutsche Energiewende hintertreibt.

Am Europäischen Gerichtshof ist  derzeit ein Verfahren anhängig, in dem es um die Gewährung der EEG-Umlage auch für Nachbarstaaten geht. Das könnte zur Folge haben, dass deutsche Verbraucher die EEG-Umlage auch für Strom aus erneuerbaren Energien bezahlen, der aus Frankreich oder anderen Nachbarländern geliefert wird. Die EEG-Umlage von derzeit 6,24 cent wird dann auf 10 cent steigen, was die Stromkosten für einen Haushalt um weitere 150 €uro im Jahr in die Höhe treiben wird!

Allen voran Günther Öttinger, der die Förderung erneuerbarer Energien kippen will. Immer wieder hatte er versucht, Atomkraftwerke durch eine Brüsseler Hintertür in die Vergütungssysteme der Erneuerbaren zu zwingen, ist aber immer am deutschen Widerstand gescheitert, Der Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia arbeitet bereits entsprechende Richtlinien aus. Die EU-Kommission pocht darauf, dass die Nutzung von Wind und Sonne keine Hilfe mehr nötig habe. „Mittlerweile hat das EEG zunehmend Fehlanreize und führt zu Investments, die in keiner Form kosteneffizient sind“, sagte Oettinger. Da mag er recht haben, aber das ist leider nur die halbe Wahrheit, wenn man an leichtfertig darüber hinwegsieht, wie viele Steuermilliarden beispielsweise die Kernkraft und die Endlagersuche immer noch verschlingt. Weitaus interessanter und eine Mammutaufgabe für mehrere Generationen dürfte der Rückbau werden. Ein Milliardengrab.

Es gibt immer noch Leute, die das Märchen vom billigen Atomstrom verbreiten und besonders Dumme, die auch noch daran glauben. Konkurrenzlos günstig ist derzeit aber die Braunkohle, weil die CO²-Zertifikate verramscht werden und die Preise an der Leipziger Strombörse, die inzwischen zu einem weltweiten Verbund gehört, von den Energiekonzernen manipuliert werden. Klar; je niedriger der Strompreis, desto höher die EEG-Umlage! Energiewende pervers. Eigentlich gedacht, um die Umwelt zu entlasten, sorgt sie nun dafür, dass die Kohlemeiler in nie gekanntem Ausmaß die Luft verpesten. Und der Preis an der Strombörse sinkt und sinkt.

Und hier kommt die bisher weitgehend unbeleuchtete Rolle der über tausend Versorger ins Spiel, von denen viele von der Situation profitieren. Denn sie kaufen günstiger Strom ein und nehmen diese „Windfallprofits“ gerne mit An der Börse zahlten große Industriebetriebe und die Stromversorger im ersten Halbjahr 2013 nur noch 3,7 Cent für die Kilowattstunde, 40 Prozent weniger als 2008, aber nur wenige Versorger geben diese günstigen Konditionen auch an die Kunden weiter. Wir kennen das ja schon von den Banken, die gar nicht daran denken, ihre Zinsen zu senken – außer natürlich bei den Spar- und Anlagekonten.

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Und wie sieht es bei den Abgeordneten aus? Beinahe jeder Abgeordnete ist irgendwie mit dem Ökoboom verflochten. Entweder hat er selbst Windräder oder Fondsanteile, profitiert von Aufträgen der Branche oder wird massiv von den betroffenen Unternehmen in seinem Wahlkreis unter Druck gesetzt. „Eigentlich“, sagt einer, „müsste die Hälfte des Bundestages der Abstimmung wegen persönlicher Betroffenheit fernbleiben.“ Dazu die Kakophonie aus den Bundesländern: Mehr Windkraft!, ruft Schleswig-Holstein. Mehr Hochseewindkraft!, verlangt Niedersachsen. Mehr Biomasse!, fordert Thüringen. In Wirklichkeit wollen alle das Gleiche: Mehr Geld für die je eigene Ökostrombranche.

Wind- und Sonnenstrom, ergänzt durch Strom aus Gaskraftwerken, sollte die Kohle verdrängen und nebenbei die Atomkraft ersetzen – so der Plan. Hört sich eigentlich einfach und vernünftig an. Vernünftige Rahmenbedingungen durch die Politik vorausgesetzt. Doch Widerstand und Uneinigkeit in den eigenen Reihen und erfolgreiche Lobbyarbeit von Energiekonzernen und Industrie haben ein schlimmes Chaos angerichtet, das wir alle irgendwie ertragen müssen. Nicht nur die Treibhausgasemissionen werden weiter deutlich ansteigen.

In Australien hat man beim letzten Regierungswechsel die Energiewende inzwischen ad acta gelegt; Deutschland gilt dort als abschreckendes Beispiel. Der Plan der linken Vorgängerregierung, einen Emissionshandel für CO2-Zertifikate zu installieren, hat der neue Reierungschef gleich mit abgeräumt. Abbott hatte früher schon Studien zum Klimawandel als „absoluten Mist“ abgetan, sein Top-Wirtschaftsberater Maurice Newman hält den Klimawandel für eine „wissenschaftliche Wahnvorstellung“. Stattdessen werden mitunter bizarre Vorschläge diskutiert, wie der systematische Abschuss von Kamelen, da die Tiere klimaschädliches Methan ausstoßen.  Na, dann laßt uns mal die Rinder schlachten.

San Francisco: DotCom Fluch und Wohnungkrieg

Die Stadt am Golden Gate in Kalifornien, in den 60ern das Traumziel ganzer Horden von Hippies, Musikern und Künstlern aus der Flower-Power-Szene:.Janis Joplin, Jefferson Airplane, und Greatful Dead machten sich hier im „Summer of Love“ einen Namen, in den 80ern und 90ern wurden Punk und Trash Metal Mode, die Stadt ist das unbestrittene Zentrum der amerikanischen Gegenkultur unter dem Motto: erlaubt ist, was gefällt. Bezahlbaren Wohnraum gab es genug, zumindest im leicht heruntergekommenen Haight Ashbury und im Castro-District, das zum Mekka der Gay-Bewegung avancierte.

Um genau diesen urbanen Wohnraum tobt nun ein erbitterter Kampf., ausgelöst durch den anhaltenden IT-Boom in Kombination mit einem viel zu knappen Wohnungsangebot. Die DotCom drängt in die Stadt, die Branche macht sich in den ehemaligen Werkshallen breit, in denen bisher Künstler ihr Atelier untergebracht hatten. Die bestens verdienenden Mitarbeiter von Google, Facebook, Twitter und Co. sowie der zahlreichen aufstrebenden Start-ups können es sich leisten, $3.000 und mehr für Miete zu bezahlen – bei Einstiegsgehältern von $80.000 bis $100.000 im Jahr. Sie wollen nicht mehr zwischen den Büroklötzen und riesigen Supermärkten im nahen Silicon Valley hausen und drängen nun in die Stadt, wollen teilhaben am urbanen Leben.

Die horrenden Preise von 2.795$ (das ist die offizielle Durchschnittsmiete) für eine Ein-Zimmer-Bude können sich nur noch die Nerds und Yuppies leisten, die Tag für Tag mit Hochglanz-Luxusbussen zu den IT-Unternehmen im Silicon Valley und zurück gekarrt werden. Der DotCom-Boom hat der Region zigtausende Arbeitsplätze, lukrative Investments und viele neue Millionäre beschert. Die Kehrseite: rasant steigende Mieten und Gentrifizierung, Spekulanten, die ganze Häuserblocks in Luxusobjekte verwandeln, und Eigentümer, die längjährige Mieter auf die Straße setzten, um von dem Boom zu profitieren. Jeder sorgt sich, daß er als Nächstes dran ist.

Paula Tejeda, eine Geschäftsfrau aus dem Mission District, einem bunten Viertel mitten in der Stadt, warnt: „Es wird zu Krawallen kommen, so viele Menschen sind schon an der Armutsgrenze. Dieser Tsunami muss gestoppt werden.“ „San Francisco wird eine Stadt, in der sich nur noch Reiche vergnügen, wenn sie abends von ihren Jobs zurückkehren“, prophezeit Erin McElroy, von der Bürgerbewegung „Heart of City“. Im Dezember und Januar rückten Demonstranten mit Protestsprüchen wie „Fuck off Google“ und „Zweiklassensystem“ an und blockierten die Transfer-Busse, die zum Nulltarif in Sonderzonen halten, in denen Normalbürger für solches Tun $271 Strafe zahlen müssten.

Schuld ist die Gier der Eigentümer, die sich ein möglichst großes Stück vom Kuchen abschneiden wollen, und ein ungenügendes Mietgesetz, das genau so wirkungslos ist wie die vieldiskutierte „Mietpreisbremse“ von Merkel&Co. „Rent Control“ schützt zwar Wohnungen, die vor 1979 gebaut wurden, aber wer darin wohnt, hat den „Jackpot“ und damit wenig Anreiz, jemals wieder auszuziehen. Entsprechend niedrig ist das Angebot. Das treibt zusätzlich die Preise und führt zu einem Zustand, den man schon als Wohnungskrieg bezeichnen kann – 2012 stieg die durchschnittliche Monatsmiete in San Francisco um 415 Dollar.

Nicht, dass wir solche Zustände nicht auch kennen würden: lange Schlangen vor den Wohnungen, Horrorpreise für verschimmelte Bruchbuden und Vermieterwillkür. Die Mietpreisbremse gilt nur für bestehende Verträge und die Bundesländer müssen für jede Gemeinde mit zu wenig Wohnraum einzeln festlegen, ob nun 15% statt 20% Mieterhöhung in 3 Jahren erlaubt sind. Ein Witz, sagen Kritiker, denn so werden sich weder steigende Mieten verhindern noch Wuchermieten absenken lassen. „Die Mietpreisbremse friert Mieten nicht ein und macht Mietwohnungen auch nicht billiger“, moniert Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins.

Das Beispiel zeigt überdeutlich, dass die Politik – egal wo, und egal welche – nicht in der Lage ist, die Gentrifizierung der Innenstädte zu verhindern. Immer mehr Singles brauchen immer mehr Wohnraum, trotz sinkender Bevölkerungszahlen, der Staat und die Kommunen verkaufen gemeinnützigen Wohnraum (übrigens mit Steuergeldern finanziert) zum Spottpreis an Heuschrecken und stiehlt sich so aus der sozialen Verantwortung. Hinterher muss er dafür sorgen, dass sich das Investment auch lohnt – aus Angst vor Milliardenklagen der Unternehmen und Investoren. Ich bin mir sicher, dass sich in deren Übernahmeverträgen auch die Investoren-Schutz-Klauseln mit den geheimen Schiedsgerichten finden.

Der Chart of Doom

Eine derzeit kursierende Grafik zeigt beängstigende Parallelen zwischen dem Crash von 1929 und heute. Folgt die Börse dem „Chart of Doom“, wird sie sich 2014 halbieren.

 Der Chart zeigt eine erschreckende Parallele: Zunächst ging es von Anfang 1928 bis zum September 1929 ähnlich steil nach oben wie heute (blaue Linie). Dann kam der brutale Absturz. Schon im November 1929 war der amerikanische Dow Jones Index, der im Oktober sein Hoch bei 381 Punkten erreicht hatte, nur noch halb so viel wert. Jetzt kommt das Frappierende: Legt man die damalige und die heutige Kursentwicklung (rote Linie) übereinander, befinden wir uns heute exakt an dem Punkt vor dem großen Absturz.
(aus „Die Welt“)

Die Bank für Internationale Zusammenarbeit (BIZ): Die mächtigste Bank der Welt kündigt den Crash an, sie bezeichnet die aktuelle Lage auf den Finanzmärkten als noch schlechter als vor der Lehman-Insolvenz. Die Warnung der BIZ könnte der Grund sein, warum die US-Notenbank entschied, weiter unbegrenzt Geld zu drucken: Die Zentralbanken haben die Kontrolle über die Schulden-Flut verloren und geben auf.

THIP CETA: Europa wird zur Plünderung freigegeben

Während alle über das Freihandelsabkommen mit den USA diskutieren, wurde bereits in aller Stille ein ebensolches mit Kanada vereinbart. Am 18. Oktober verkündeten Barroso und der kanadische Premier die „politische“ Einigung über das Abkommen (CETA). Dieser Entwurf ist geheim, er kann „leider“ noch nicht der Öffentlichkeit ausgehändigt werden, weil die „Verhandler noch an der Transformation der Vereinbarung in ein Abkommen arbeiten“. Es könne noch „mehrere Monate dauern“, bis der Text der Öffentlichkeit bekannt wird, weil er zuvor noch von den Anwälten der Vertragsparteien bearbeitet werden muss.

 Kernpunkt wie auch beim Freihandelsabkommen mit den USA (THIP, TTIP) sind die Investoren-Schutzklauseln: Multinationale Konzerne können sich praktisch unbegrenzt an Staaten schadlos halten, wenn sie behaupten, dass ihre Investments durch falsche Behörden-Entscheidungen, neue Gesetze oder lästige Bürgerinitiativen an Wert verloren haben. Damit ist die demokratische Gewaltenteilung ausgehebelt, denn ordentliche Gerichte mit dem gesetzlich garantierten Rechtsweg sind außen vor, das übernehmen nun geheime Schiedsgerichte.

 Ein überaus gutes Geschäft für spezialisierte Anwaltskanzleien, die solche Verfahren irgendwo auf der Welt und hinter verschlossenen Türen durchführen: eine Information der Öffentlichkeit ist nicht vorgesehen. Die getroffenen Entscheidungen sind für die Staaten bindend. Widerspruch oder Berufung gibt es nicht.

Falls CETA ratifiziert wird, brauchen die Amerikaner THIP nicht mehr, denn alle großen US-Konzerne sitzen auch in Kanada und können über diesen Weg „klagen“! Wenn die EU-Staaten sich in den kommenden Monaten weiter von der Scheindebatte um die NSA weiter ablenken lassen, werden die großen US-Multis bald damit beginnen können, Europa aufzurollen.

 Schlimmer noch: Wenn CETA kommt und THIP durch den NSA-Skandal verhindert wird, hat die USA uneingeschränkten Zugang zum europäischen Markt (über Kanada), die Europäer können in die USA nur über THIP gelangen. Ein Schuss ins eigene Knie, nichts anderes ist Merkels angedrohte „Gefährdung“ des Freihandelsabkommens, was Mutter Angela natürlich nicht überblickt. Sie agiert lieber nach den Meinungsumfragen, die eine Stimmung im Volk gegen die USA und die NSA entdeckt haben. Hat jemand was anderes erwartet von Honeckers Rache aus der Uckermark?

 An allerschlimmsten trifft es die Steuerzahler: Es ist zu befürchten, dass Klagedrohungen von amerikanischen Konzernen Gesetze, die demokratisch beschlossen wurden, aushebeln oder mit immensen Schadenersatzforderungen belegt werden – verhandelt vor den Feme-Gerichten! Da diese Klauseln in internationalen Verträgen schon seit geraumer Zeit enthalten sind, wurden erste Folgen davon bereits auch in Deutschland sichtbar:

  • Vattenfall klagt gegen die Abschaltung von 2 Atommeilern auf 3,5 Mrd. € Entschädigung vor dem ICSID-Schiedsgericht in Washington
  • bereits 2009 klagte das Unternehmen gegen Umweltauflagen für das Kohlekraftwerk Moorburg; hinter verschlossenen Türen wurden die Umweltauflagen gelockert

Andere Länder haben schon mehr Erfahrungen mit Investor-Staat-Klagen :

  • Der Tabakkonzern Philip Morris geht wegen Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln gegen Australien und Uruguay vor.
  • Der kanadische Konzern Lone Pine verklagt über eine US-Niederlassung seine eigene Regierung, weil die Provinz Quebec ein Fracking-Moratorium erlassen hat. Auf 250 Mio.$

 Fracking, Gentechnik, Chlorhühnchen, Schadstoffverordnungen, Umweltauflagen, Gesundheits- und Verbraucherschutz usw., welcher Staat traut sich noch, irgendwelche Auflagen oder gar Gesetze zu erlassen, die die Multis am Geldverdienen hindern? Schon mehrfach wurden auf diese Weise Parlamentsbeschlüsse obsolet. Die Volksvertreter haben gekuscht, weil sie Angst vor den horrenden Schadenersatzforderungen hatten. Wohnungsimmo-bilien, Wasserwerke, Energieunternehmen, Kultur – was nicht schon längst in den Klauen der Heuschrecken gelandet ist, wird jetzt zum Abschuss freigegeben. Auch das Bildungssystem steht vor einem Wandel. „Universitäten werden in Deutschland staatlich finanziert. Fällt dieser Bereich unter das Freihandelsabkommen, dann dürfen Anbieter aus dem Ausland hier private Universitäten eröffnen. Und sie können eine Umstrukturierung des ganzen Systems fordern“, sagt Prof. Scherrer von der Uni Kassel. US-Anbieter könnten sich dann in einem Bieterverfahren um staatliches Geld bemühen.

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 „Der Arbeitsmarkt ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen.“, meint er. Die Bereitschaft zu Kompromissen auf US-Seite wird nach seiner Einschätzung nicht groß sein. Der aktuelle Fall des VW-Konzerns zeigt für ihn, wohin die Reise geht. VW will im US-Werk in Chattanooga eine Mitbestimmung nach deutschem Vorbild einführen. Doch ein solches Betriebsrätesystem lehnen die Amerikaner ab. Unwahrscheinlich auch, dass die US-Seite bessere Arbeitsbedingungen bei einem Freihandelsabkommen akzeptiert. „Das könnte sogar zu Arbeitsplatzverlusten in Deutschland führen – und nicht wie versprochen zu neuen Stellen“, warnt Scherrer. Deutsche Firmen bekämen einen Anreiz, in die USA abzuwandern.

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Die negativen Seiten überwiegen bei diesem Abkommen, das haben auch Verträge der USA mit anderen Staaten in der Vergangenheit gezeigt. Die versprochenen positiven Effekte für das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt finden nur in den USA und ihrem britischen Ableger statt. Gerade für die ärmsten Länder der Welt aber wird dieses Abkommen verheerende Auswirkungen haben, denn eine Handelsunion zwischen den USA und Europa würde vermutlich auch das endgültige Aus für ein Welthandelsabkommen bedeuten. „Dabei wäre es viel wichtiger, Regeln für alle zu finden, und nicht nur für die größten Handelsblöcke.“
von Peter Wassmann

Brushmob: Widerstand mit der Klobürste

Bereits 2005 wurde das Hamburger Polizeigesetz geändert: Damit hat die Polizei das Recht, aufgrund ihrer eigenen Einschätzung sogenannte Gefahrengebiete zu definieren. Dort dürfen die Beamten Personen „kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen“ – und zwar ohne einen konkreten Verdacht. Ein gravierender Eingriff in das Grundrecht auf Bewegungs- und Versammlungsfreiheit sowie die informationelle Selbstbestimmung.

 Die Hamburger FDP-Chefin Sylvia Canel bezeichnete es als „demokratisch sehr fragwürdig“, dass eine Behörde „mal eben so“ Grundrechte der Bürger durch anlasslose Kontrollen und Platzverweise einschränke. Christiane Schneider (Linke) meinte: „Wenn die halbe Innenstadt in einen ‚kleinen Ausnahmezustand‘ versetzt wird, dann ist es untragbar, dass das nicht der Senat beschließt und es ist noch weniger tragbar, dass Legislative und Gerichte keinerlei Recht auf Vorbehalte haben.“

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 Während mittlerweile auch überregionale Medien das umstrittene „Gefahrengebiet“ in Hamburg thematisieren und kommentieren, hat sich in St. Pauli ein neues Symbol des Widerstands entwickelt: die Klobürste. Das Toiletten-Werkzeug ist gefragt wie nie, denn die Klobürsten-Aktion soll das Selbstbild symbolisieren, das viele St. Paulianer von sich haben: kreativ, unkonventionell und widerborstig. Vor allen Dingen soll sie das von der BLÖD und anderen Medien verbreitete Bild vom „Demo-Terror“ humorvoll konterkarieren. Demonstranten führen den Schrubber mit sich und skandieren „Klo, Klo, Klobürsteneinsatz“. St. Pauli bleibt widerborstig. In einem Supermarkt am Rande des Schanzenviertels soll es noch einige wenige Klobürsten geben.

 Seitdem nimmt die Legende von der Klobürste in den sozialen Netzwerken ihren Lauf: Der berühmte Totenkopf des FC St. Pauli wurde mit Klobürsten versehen, Meister Yoda hält wie ein Laserschwert die Klobürste hoch:: „Das Gefahrengebiet wir beenden müssen!“. Eine humorvolle Protest-Aktion findet ihren Weg ins Netz und hilft mit, die absolut willkürlichen Polizeikontrollen ad absurdum zu führen. So griffen die Beamten schon mal in Taschen mit schmutzigen Unterhosen oder fanden eine Gurke mit Zündschnur. Viel ist bei den inzwischen über eintausend Kontrollen eh nicht herausgekommen, die Kosten für die insgesamt mehr als 3000 eingesetzten Beamten beliefen sich laut Senat aber auf fast eine Million Euro.

 Der Bürger ist den Mächtigen zu unbequem geworden, das Netz ist als subversives Mittel des Protests entlarvt und beide muss man (nach Ansicht unserer Innenpolitiker Marke Friedrich u. a.) scharf überwachen, die Bürgerrechte einschränken, Proteste „einkesseln und isolieren“ gegen vorgeblichen „Terror“ von innen und außen. Die Erkenntnis von Edward Snowden zur wahren Gemengelage ist: „Die Regierung hat keine Angst vor Whistleblowern wie mir, Bradley, Manning oder Thomas Drake. Wir sind staatenlos, eingesperrt oder machtlos. Nein, die Regierung(en) haben Angst vor Euch – Sie hat Angst vor einer informierten, wütenden Öffentlichkeit. Welche jene verfassungsmäßige Regierung verlangt, die ihr versprochen wurde – und sie sollte auch Angst vor dieser Öffentlichkeit haben.

 Eine effektive Möglichkeit, einer verfehlten Politik eine Abfuhr zu erteilen, gibt es dieses jahr reichlich. In Deutschland stehen dieses Jahr zahlreiche Wahlen auf Länderebene und in Kommunen an, dazu die Europawahl, um eine demokratische Legitimierung der EU-Kommission und deren Bürokratiemonstern vorzutäuschen, die sie nicht besitzt, jedenfalls nach Ansicht vieler Verfassungsrechtler. Der Stimmzettel kann ein wirksames Mittel zur Verteidigung der Demokratie und ihrer Werte sein. Na denn mal los! Jede Stimme zählt, die Klobürste ist erst der Anfang!

Das Jahr 2014 – im Auge des Sturms

Es ist ruhig zur Zeit. Viel zu ruhig, Es passiert: Nichts! Die Merkel-Regierung diskutiert immer noch über das Wahlprogramm und darüber, ob und man irgendetwas davon irgendwann umsetzen könnte, außer Geschenke zu verteilen. Das EU-Parlament und die Kommissare werden in Kürze neu gewählt und damit sind auch Entscheidungen auf europäischer Ebene unsicher geworden, denn niemand weiß, ob geschlossene Vereinbarungen auch nach der Europawahl noch gelten. Da sich jetzt alle Beteiligten perfekt gegenseitig blockieren, passiert gerade nichts. Das Schiff driftet.

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Sicherheit für PC, Router und Internet

Das Problem ist so alt wie der PC: da sich keiner Passworte merken will und kann, verwendet man lieber ein ganz schlechtes für alles zusammen. Im Internet braucht an ja fast überall für den Zugang zu diversen Funktionen der Webseiten Passwörter. Jedesmal erhöht sich damit auch die Chance, dass es in falsche Hände gerät. Erst jetzt wieder wurden viele AVM-Router von Hackern übernommen und dabei Passwörter und andere Zugangsdaten entwendet. Ergebnis: Telefonrechnungen bis zu 4.200 Euro!

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