Geld, Macht, Einfluß – Demokratie war gestern

Der demokratische Gedanke bedarf nach der Theorie einer Verwirklichung in der Gesellschaft, damit deren Prinzipien auch in der Realität ankommen. Idealerweise verläuift die politische Willensbildung von unten nach oben, wird also aus der Mitte der Bevölkerung an die Eliten getragen. In einer Diktatur, Oligarchie oder Aristokratie ist dies genau umgekehrt, dort wird die politische Willensbildung von einer Elite der Bevölkerung vorgegeben.

 Demokratie muss als organischer Prozess verstanden werden, der in der Öffentlichkeit stattfindet und dadurch eine pluralistische Meinungsbildung nährt, zusammen mit dem damit zwingend einhergehenden Schutz von Grundrechten. Die philosophische Grundlage (Rosseau, Montesquieu) bildet ein Gesellschaftsvertrag „Prinzipien des politischen Rechts“, der auf das Gemeinwohl abzielt und keinesfalls auf „Gnadentum“ beruht, weder von Gott (noch von Reichtum) „gewährt“.

 Von der Herrschaft des Volkes zur Herrschaft der wenigen (Oligarchie) kommt es meist, wenn es an Vertretern der allgemeinen Rechtsordnung mangelt, wie in Zeiten des Umbruchs, beispielsweise in den USA nach der Wirtschaftskrise oder in Russland nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems. Ähnliches geschieht derzeit im Rahmen der Globalisierung, die in auch in vielen europäischen Demokratien zu einem völligen Umbau der Wirtschafts- und Sozialsysteme geführt und damit auch die Politik überfordert hat. Unsicherheit in der Bevölkerung und Orientierungslosigkeit der Politiker eröffnen aber vielfältige Möglichkeiten für Radikale und ebenso für skrupellose Geschäftemacher, die Politik als Geschäftsidee und als Machtinstrument zu missbrauchen.

Geld, Macht, Einfluß – Demokratie war gestern weiterlesen