Der Neoliberalismus IST die Krise

Marktwirtschaft sollte eigentlich recht einfach funktionieren: Ware gegen Geld, Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis und Gesetze sorgen für einen geregelten Ablauf der ganzen Veranstaltung und sorgen für „Waffengleichheit“ zwischen Erzeugern, Verkäufern und Verbrauchern. So ist das ganze über Jahrtausende trotz gelegentlicher Auswüchse in geordneten Bahnen abgelaufen.

In der sozialen Marktwirtschaft sorgte der Staat (also wir, respektive unsere Vorfahren) dafür, dass durch soziale Leistungen wie Existenzsicherung, ärztliche Behandlung, Altersvorsorge etc. der ungezügelte freie Markt den sozialen Frieden nicht stören konnte. So steht das ja auch im Lissaboner Vertrag: Die Europäische Union strebt eine wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft mit Vollbeschäftigung und sozialem Fortschritt an.

Die Aufgabe der Finanzwirtschaft (Staat und Banken) bestand darin, uns alle mit den nötigen Geld zu versorgen und mit Krediten zu unterstützen. Dafür kassierten beide Gebühren, Steuern und Zinsen, was insoweit akzeptabel ist, solange sich die Belastung für den Einzelnen in vernünftigen Grenzen hielt. Das Vertrauen ins Geld, das ja nichts weiter ist als buntes Papier, darf dabei nicht durch politische oder wirtschaftliche Missstände gefährdet sein, sonst kann das System nicht funktionieren.

Geld behält nur dann seinen Wert, wenn es „knapp“ ist, wenn ein Gegenwert in Form von Gütern (Waren) und Dienstleistungen, also Wertschöpfung damit verbunden ist. Bargeld ist nur sehr wenig im Umlauf, das merkt man spätestens dann, wenn alle auf einmal ihr Guthaben bei der Bank abheben wollen, über 90% ist nämlich als Buchgeld unterwegs. Was man dabei wissen muss: Buchgeld ist jedoch – im Gegensatz zum Euro-Bargeld – kein gesetzliches Zahlungsmittel und unterliegt keiner Annahmepflicht.

ansehen lohnt sich, versprochen

Das wird durch die Eurokrise ziemlich drastisch vorgeführt, denn da waren viele „Guthaben“ plötzlich einfach weg, der Staat und die Banken haben ihre Schuldscheine, denn nichts anderes ist ja Geld, nicht mehr eingelöst. Das macht deutlich, wer haftet, wenn die Staaten und Banken zu viel Schulden angehäuft haben: der kleine Sparer und der Spekulant, also die „Anleger“, die ihr Geld den Banken anvertraut haben. Es liegt am System, dass diese Schulden niemals zurückgezahlt werden können, viele sind ja nicht einmal mehr in der Lage, ihre Zinsen zu zahlen.

Man versucht, das ganze Gebäude am Einsturz zu hindern, indem alte Schulden mit neuen Schulden bezahlt werden, Rettungsschirme werden aufgespannt und von „Schuldenschnitt“ ist die Rede. Den fürchtet die Finanzwirtschaft jedoch wie der Teufel das Weihwasser. Also wird weltweit in bisher unbekanntem Ausmaß Geld gedruckt und zu Minizinsen in den Markt gedrückt, damit die „notleidenden“ Banken mit dem gepumptem Geld wieder Gewinne machen können. Ihre Verluste werden zusätzlich in „Bad Banks“ versteckt und verschwinden damit aus der Bilanz. Sie werden dem Steuerzahler, also uns und unseren Kindern, aufgebürdet.

Heute hat jeder, ob Alt ob Jung, bereits durch Geburt etwa 20.000 € Schulden – äh, kann mir jemand erklären, bei Wem? Wie zahlbar? Wann? Nun ja, bisher sind wir (also der Staat) noch kreditwürdig, können also weiter Schulden machen, inzwischen mehr als  2,2 Billionen €uro, täglich werden es 180 Millionen €uro mehr. Und die Investoren, also Banken, Versicherungen, Hedge Fonds und andere Anleger kassieren die (Wucher-)Zinsen.

Sie schwimmen dermaßen im Geld, das neue Opfer gesucht werden. Wir (der Staat sind ja wir, nur um das nochmal deutlich zu machen) sind nicht mehr die erste Adresse, seit wir von den Ratingagenturen herabgestuft wurden, also werden jetzt Grund und Boden, Nutzflächen in der Landwirtschaft, Immobilien, Rohstoffe und selbst Lebensmittel zum Spekulationsobjekt. Durch die kranke Subventionspolitik ist es gewinnbringender, Biodiesel und Energie mit Anbauflächen zu erzeugen, die eigentlich dringend zur Nahrungsmittelproduktion gebraucht werden. Die Folge: weltweit steigende Preise für Grundnahrungsmittel, Hungersnöte und wachsendes Elend. Die Bauern selbst, hoch subventioniert, nutzen ja schon ihren Büro-PC, um am Markt zu spekulieren, und treiben damit die Preise hoch. Ist der Preis niedrig, wir die Ernte eben noch ein bisschen länger eingelagert. Dazu kommen steigende Mieten, hohe Energiepreise und sinkende Löhne, um nur mal die wichtigsten Faktoren zu nennen.

Und was macht die Politik? Sie hält sich an die Neoliberalen Grundsätze des schlanken Staates, der Umverteilung von unten nach oben. Die „Unten“ zahlen die Schulden, per Gesetz gezwungen, die „Oben“ werden ebenfalls per Gesetz davor geschützt. Ziemlich praktisch für die Besserverdienenden, ihr Besitz ist in Sicherheit, notfalls im nächsten Steuerparadies. Wir werden verHoeneßt, verZumwinkelt, verarscht (tut mir leid, mir fällt gerade kein besseres Wort ein). Mitten in Europa besteht das britische Steuerparadies-Imperium aus 14 Inseln mit diversen Verstecken für Schwarzgeld. Schäuble dazu: Wir reden mit den Briten, aber (unter der Hand) nicht öffentlich.“ Verständlich, ein Geschäftsmodell, das man besser verschwiegen betreibt, unterliegt der Omertá.

Die Frage ist nun, wie lange geht das noch so weiter? Traut jemand der Politik zu, diese gefährliche Lage wirkungsvoll zu entschärfen, oder wird wie immer nur an den Symptomen herumgedoktert, mehr schlecht als recht. Wer stoppt die ungebremste Geldvermehrung, die doch nur in die Katastrophe führen kann? Wir brauchen nicht mehr Kontrolle, davon haben wir mehr als genug. Wir brauchen ein neues Verbraucherverhalten. Wir benötigen dringend ein neues Wirtschaftssystem. Wir wollen Veränderungen, eine NEW AGE. Wir sind der Souverän! Noch ist es Zeit, auf uns zu hören…!

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