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Merkel und ihre Honks auf der Flucht vor der Realität

Schwarz-gelbe Regierung und ihre Neoliberale Politik gegen arme Kinder und Alte, Frauen und den Abbau des Sozialsystems sowie die Förderung des Raubtierkapitalismus angelsächsischer Prägung auf dem Prüfstand.

Merkel, die (angeblich?) vormalige AgitProp-Funktionärin der FDJ, nach eigenen Angaben „Kulturreferentin“, steht für … , ja, für was eigentlich? Sie führt durch Wegducken. Was sie zur Chefsache erklärt, da kann man sicher sein, daß nichts, aber auch gar nichts daraus wird. Eine kleine Übersicht gefällig?

  • Umwelt, Klimagipfel (sie war doch mal Umweltministerin; siehe Asse)
    Hartz IV
    Energiewende (mehrmals)
    Afghanistan
    „faire“ Milchpreise für Bauern
    Rentenreform
    Opel-Rettung
    Kernkraft
  • neueste (Un)tat: Demographiegipfel 1 + 2 (money for nothing)

Ja, toll! Mutti wird’s schon richten. Nun gut, Opel Deutschland muß 2 Mrd. € einsparen, Bochum wird bis 2016 geschlossen, tausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Bei Hartz IV sind 5 € herausgekommen, aber nicht verprassen für Alk und Tabak, gell? Energiewende mit gerade mal 214 km gebauten Leitungen, Kürzung der Förderungen und keine Chance gegen Eon, RWE und Co. Zur Kernkraft und Endlager sage ich schon gar nichts mehr. Bald stehen ein paar Dutzend Ruinen herum, deren Abbau über mehrere Jahrzente Milliarden verschlingen wird. Konzept? Keines.

Die gesamte Regierung wurde von der UNO offiziell und schirftlich abgemahnt wegen ihrer asozialen Politik. Einschließlich Bundesverfassungsgericht. Rote Roben schützen nicht vor Unfähigkeit. Der UN-Ausschuss hält die Höhe der Unterstützungszahlungen für einen angemessenen Lebensstandard für nicht ausreichend und stellt auch die Berechnungsmethode in Frage, nach der die Höhe der Hartz IV-Sätze zustande gekommen sind. Nach wie vor gibt es in vielen Schulen kein warmes Mittagessen, sodass zahlreiche Kinder von Mangel- und Unterernährung bedroht sind. 13% der Bürger leben unter der Armutsgrenze. Auch die Arbeitsagentur ist ihr Geld nicht wert.

Der UN-Ausschuss fordert die Bundesregierung erneut auf, seine Empfehlungen zur Armutsbekämpfung und zur Beseitigung von Diskriminierung sowie zur Gewährung voller demokratischer Rechte für alle Menschen, die in Deutschland leben, umzusetzen. Die Bundesregierung wies die Kritik schroff zurück, die Super-Muttis Merkel und von der Leyen sind beleidigt, sehen keine Altersarmut, Pflegenotstand, miese Arbeitsbedingungen, und sowieso seien Kürzungen „alternativlos“.

Die Profiteure dieser Entwicklung sind ebenfalls bekannt. Es sind die Reichen und Superreichen weltweit, die trotz der schärfsten internationalen Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren enorm von der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben profitieren und überall die Politik diktieren.

Bezeichnend auch wieviel „Leichen“ Merkels Weg plastern. Die Opfer ihrer Machtgier sind Legion, meistens Männer. Ich zähle sie schon gar nicht mehr. Da hilft nur Beine in die Hand nehmen und weg. Nun ist sie die mächtigste Frau der Welt. Sie kann nun ganzen Staaten, sogar der EU selbst, ihren Willen aufzwingen. Nur Hollande und Sarkozy wagten mal aufzumucken. Sie wollten von Mutti Euro-Bonds und Rettungsschirm. Aber die sind ja Chefsache.

Für die FDP- und CSU-Riege wäre hier eine namentliche Erwähnung zuviel der Ehre. Aber ohne die war eben keine CDU-Regierung zu machen gewesen. Aber für den Machterhalt nimmt man viel in Kauf, nicht wahr, Frau Merkel? Was tun, wenn die Promille-Patei wegbricht, von der viele meinen, man brauche sie eigentlich nicht? Da hilft nur, schnell noch ein paar Themen zu klauen, ein kleines Pflästerchen auf offene, schwärende Wunden kleben und immer schön in Deckung bleiben. Wichtige Reformen? Natürlich Chefsache, ist doch klar.
von Peter Wassmann

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